Utopie: Weltweiter dezentraler STAAT der FLÜCHTLINGE
Motivation:
Warum gibt es Staatenlose und warum werden Flüchtlinge überall
wie Menschen zweiter Klasse, wie Menschen, die nicht dazu gehören, behandelt?
Warum haben sie keine Möglichkeit sich eine eigene Existenz neu, eigenständig und selbstbewusst aufzubauen?
Warum dürfen sie keine eigene neue selbst-bestimmte Identität haben?
Grundstuktur
Menschen, die aus Gründen wie Krieg, Hunger, Verfolgung, Unterdrückung oder einer Notlage
ihre Heimat und ihren Staat verlassen müssen, ohne von diesem weiter versorgt, anerkannt, verwaltet
und geschützt zu sein, können Mitglied eines internationalen Flüchtlingsstaates werden.
Von ihm erhalten sie neue Ausweisdokumente und erkennen die Gesetze und Strukturen dieses Staates an.
Statt in irgendein Flüchtlingslager oder Asylzentrum gebracht zu werden und ewig dort zu bleiben,
wenden sich die Menschen an den Flüchtlingsstaat und bringen sich dort ein.
Er verhandelt für sie günstige Bedingungen mit den Aufnahmeländern und ist auf ihre Probleme spezialisiert.
Der Flüchtlingsstaat verfügt über ein Grundgesetz, ein Parlament, eine Rätestruktur und eine regionale
und globale Verwaltung, um seine Bürger zu unterstützen, zu bilden, zu schützen und zu versorgen.
Es ist direkt der UN angeschlossen und hat hohe Standards bezüglich Korruption, Transparenz und Monitoring.
Grundrechte, Menschenrechte, Kinderrechte, Frauenrechte und Schutzgesetze für die Natur gelten uneingeschränkt.
Da er über kein eigenes Staatsgebiet verfügt, bekommt er von allen Staaten kleinere abgegrenzte Flächen
mit Pachtverträgen überlassen. In diesen Gebieten gelten weiterhin die Gesetze und Strukturen des umgebenden Staates.
Innerhalb der Gebiete können ähnlich einer Sonderwirtschaftszone eigene Regeln erlassen werden,
die es den Flüchtlingen ermöglichen eigene Strukturen aufzubauen und zu unterhalten.
Der Flüchtlingsstaat ist waffenlos und gewaltfrei strukturiert.
Innerhalb der überlassenen Gebiete werden polizeiliche Aufgaben größtenteils selbst wahrgenommen
in Zusammenarbeit mit der lokalen Polizei, die bewaffnet sein darf.
Die Mitglieder der internen Ordnungseinheiten tragen nur defensive Waffen und Schutzkleidung.
Alle Bewohner haben verschiedene abgesicherte Möglichkeiten Probleme zu melden und zu dokumentieren.
Kinder und Frauen sind besonders geschützt.
Alle Bewohner verfügen über digitale Endgeräte mit einer Notruf-, Dokumentations- und Lokalisationsfunktion.
Schutzmaßnahmen gegen Krankheiten (Isolation, Hygiene, Vorsorge, Impfen, wirkungsvolle Behandlungen)
werden streng umgesetzt.
Jedes lokale Gebiet versucht sich weitgehend selbst zu versorgen und zu organisieren.
Dabei helfen die überregionalen Strukturen lokale Verträge mit den umgebenden Gebieten auszuhandeln.
Der Flüchtlingsstaat ist spezialisiert, auf die Aufnahme, Versorgung, Organisation und Integration von Flüchtlingen.
Er ersetzt nicht bestehende Strukturen für Flüchtlingsströme, sondern ergänzt und entlastet sie.
Von den weltweit rund 100 Millionen Flüchtlingen soll er in der ersten Aufbaustufe 1 Million
später zwischen 10 und 50 Millionen übernehmen.
Bei durch Angriffskriegen erzeugten Flüchtlingsströmen werden den Angreifer Kosten in Rechnung gestellt.
Bei Naturkatastrophen unterstützt die UNO und Nachbarstaaten.
Aufnahme in den Flüchtlingsstaat
Die Aufnahme kann in jeder Botschaft beantragt werden. Eine Botschaft kann ebenfalls Visa
für die Reise in ein Gebiet des Flüchtlingsstaates ausstellen. In Notsituationen kann die
Aufnahme auch erst in einem Gebiet des Flüchtlingsstaates erfolgen.
Durch Onlineinterviews muss die eigene Herkunft (Kultur, Religion, Ausbildung) und Verwandtschaft belegt werden.
Dazu werden wenn möglich Ortskundige hinzugezogen.
Fehlende Dokumente müssen durch eine genaue Prüfung ersetzt werden.
Notfalls ist auch ein DNA-Test bei unklaren Verwandtschaftsbeziehungen oder fraglichen Erzählungen erforderlich.
Wichtig ist es die Begabungen, Ausbildungen und damit die Einsatzfähigkeit und mögliche Weiterentwicklungen
jedes einzelnen festzustellen. Auch dazu können immer neu Tests durchgeführt werden.
Festgestellt werden müssen auch kulturelle, religiöse oder nationale Grenzen.
Diese können jedoch nicht immer berücksichtigt werden.
Der Flüchtlingsstaat ist international und multireligiös. Daher wird die Akzeptanz anderer Nationalitäten, Kulturen
und Religionen und der Abbau eigener Vorurteile erwartet. Dazu gibt es aber viele Hilfsangebote und Unterstützungen.
Erkennbare körperliche und psychische Grenzen sind ebenfalls zu erfassen und bei der Suche von Plätzen anzugeben.
Dort müssen dafür Hilfsangebote und die entsprechende medizinische Grundversorgung vorhanden sein.
Bei der Aufnahme und ersten Erfassung werden feste Kleingruppen gemeinsam aufgenommen (Familien, Großfamilien, Teams).
Nach der Erfassung und Aufnahme als AnwärterInnen für die Bürgerschaft beginnt der Aufnahmeprozess.
Im Mittelpunkt dieses Prozesses stehen soziales Lernen, gewaltlose Konfliktlösung, gesunde Ernährung,
Selbstverantwortung und Selbstentwicklung, technische Kenntnisse, Unterstützung von Familien und die Vorbereitung
auf den ersten Einsatz in einem lokalen Gebiet.
Verlassen des Flüchtlingsstaates
Ein Beenden der Staatsbürgerschaft ist durch die Aufnahme in einen anderen Staat als Flüchtling mit Aussicht
auf Aufnahme oder durch direkte Aufnahme möglich. Voraus gehen kann ein fester Aufenthalt nach Einladung.
Staaten mit hohem Arbeitskräftebedarf unterhalten Schulungseinrichtungen im Flüchtlingsstaat für ihren Bedarf.
Integration der lokalen Gebiete in den umgebenden Staat
Je nach Vereinbarung und dazu nötigen Prüfungen oder Erlaubnissen können Bürger des Flüchtlingsstaates
in den umgebenden Staat reisen, dort arbeiten, medizinische Dienste in Anspruch nehmen oder
andere Aktivitäten durchführen. Ebenso ist es möglich den Flüchtlingsstaat vor Ort zu besuchen.
Im Detail zu regeln ist der Warenaustausch, Finanzdienstleistungen, Dienstleistungen von Firmen der Umgebung
für das Gebiet des Flüchtlingsstaates.
Digitale Organisation des Flüchtlingsstaates
Wahlen, Verwaltung, Gesundheitswesen, Fortbildungen, Prüfungen, Visa, Migrationen zwischen den Gebieten,
die Zusammenarbeit und Kommunikation im Staat, Medien und Universitäten werden im Flüchtlingsstaat
soweit möglich digital organisiert.
Eine weltweite Struktur für Bildung, Medien und medizinische Unterstützung wird aufgebaut.
Wirtschaftliche Autonomie der lokalen Gebiete
Die lokalen Gebiete produzieren Nahrung und Grundausstattungen wenn möglich selbst.
Gebäude und Infrastruktur wird ebenso selbst erstellt und gewartet.
Für den Export in den umliegenden Staat oder weltweit werden digitale Dienstleistungen, Service,
Reparatur- oder Recyclingsarbeiten angeboten. Auch eine Weiterverarbeitung von Gütern
oder Nahrungsmitteln ist möglich. Die Einwohner werden beim Aufbau von Firmen unterstützt.
Ausstattung und Aufbau der lokalen Gebiete
Die lokalen Gebiete umfassen Wohn- und Infrastruktur für jeweils ca 3000 - 30000 Menschen.
Sie sind an die Wasserversorgung und Energieversorgung des umliegenden Staates angeschlossen.
Die Abwasserreinigung, Mülltrennung, Recycling und Müllentsorgung ist selbst zu übernehmen.
In Anspruch genommen werden kann eine Müllverbrennungsanlage des umgebenden Gebietes.
Der Flüchtlingsstaat versucht weltweit genügend Spezialisten auszubilden,
um die Versorgung jedes Gebietes in allen Bereichen selbst zu gewährleisten.
Migration zwischen lokalen Gebieten
Ein Umzug zwischen den einzelnen Gebieten wird vom Flüchtlingsstaat selbst organisiert
und dazu die entsprechenden Genehmigungen eingeholt.
Es muss in jedem Fall eine Registrierung im neuen umgebenden Staat erfolgen.
Besondere Herausforderungen
Traumatisierte Personen
Es werden Spezialisten und Strukturen für die Behandlung traumatisierter Menschen aufgebaut.
Integration national verfeindeter Volksgruppen
Verfeindete Gruppen werden nicht gezwungen am selben Ort miteinander zu leben.
Angehöriger verfeindeter Gruppen werden gefragt, ob sie mitarbeiten wollen beim Abbau der Konflikte.
Dazu werden dann Begegnungen, historische Aufarbeitungen, Projekte des Miteinanders initiiert.
Integration nicht kompatibler Religionen, Kulturen, Lebensweisen und Weltanschauungen
Der Flüchtlingsstaat erarbeitet multireligiöse und multikulturelle Strukturen.
Er arbeitet mit bei der Schaffung demokratischer Exilstrukturen.
Er unterstützt unterdrückte und ausgegrenzte Minderheiten in den Heimatländern der Flüchtlinge.
Asozial sich verhaltende Bewohner
Ohne die Grenze zu Straftaten zu überschreiten kann es zu dauernden Konflikten und Belästigungen kommen.
Diese beanspruchen die sozialen und ordnenden Kräfte über Gebühr und bergen die Gefahr von späteren gewaltsamen Konflikten.
Daher ist hier eine Lösung anzustreben, die auch den Umzug von Teilgruppen oder Einzelnen in Betracht zieht.
Jedes Gebiet braucht Möglichkeiten für die räumliche Trennung von Teilgruppen.
Umgang mit psychisch Kranken
Psychische Probleme sollen möglichst frühzeitig erkannt und genau diagnostiziert werden.
Dieser Bereich bildet einen Schwerpunkt der medizinischen Versorgung.
Umgang mit Straftätern
Bei Gewaltverbrechen und schweren Straftaten müssen der umgebende Staat und höhere Ebenen des Flüchtlingsstaates
informiert werden. Um weiteren Schaden abzuwenden, erfolgt bei dringend Tatverdächtigen ein Umzug in speziell
abgesonderte Gebiete mit dem Schwerpunkt Strafvollzug. Dort werden auch Untersuchungshaft und Prozess durchgeführt.
Bei leichteren Straftaten werden digitale Methoden verwendet, um Freiheitsstrafen lokal mit möglichst geringen Kosten
durchzuführen. (Je nach Vereinbarung können Strukturen des umgebenden Staates genutzt werden.)
Es gibt keine Todesstrafe und keine religiös begründete Strafmaßnahmen.
Ziel des Strafvollzugs ist der Schutz der Opfer und der Gesellschaft, die Resozialisierung der Täter
und die Entschädigung der Opfer und der betroffenen Gesellschaft.
Gefahren und Gegenmaßnahmen
Kriminelle versuchen sich als Flüchtlinge zu verstecken und ihrer Ergreifung zu entziehen.
Frühere Straftaten können auch im Flüchtlingsstaat juristisch aufgearbeitet werden.
Es werden besondere Strukturen für die Dokumentation von Verbrechen in den Herkunftsländern aufgebaut.
Die Identität wird durch verschiedene Maßnahmen versucht möglichst sicher zu bestimmen.
Am Anfang ist jeder Flüchtling unter besonderer Beobachtung, ob er sich sozial, integrativ und unterstützend verhält.
Fallen Flüchtlinge durch Brutalität, Aggression oder Extremismus auf, wird ihre Vergangenheit genauer untersucht.
Die gepachteten Gebiete werden zum Transport von Schmuggelware verwendet
Hier greifen die bestehenden Zollstrukturen.
Da es für den Flüchtlingsstaat ein Risiko gibt, ein Gebiet ganz zu verlieren, wenn die Vereinbarungen
mit dem umgebenden Staat nicht eingehalten werden, baut er zusätzliche Sicherheitsebenen auf.
Die gepachteten Gebiete werden als Versteck für illegale Güter verwendet
Waffen, Drogen und weitere Dinge sind im Flüchtlingsstaat verboten.
Verstöße werden als schwere Straftaten verfolgt.
Der Flüchtlingsstaat wird zur Geldwäsche genutzt
Die Bewohner haben eigene Konten und Eigentum. Finanzströme und Transaktionen werden jedoch
auf illegale Zusammenhänge hin überwacht.
Interne lokale Machtstrukturen übernehmen autoritär die Kontrolle
Es wird eine Balance von Rätestrukturen, Verwaltungshierarchien und anonymen Beschwerdestellen aufgebaut.
Jeder der Machtpositionen bekleidet, unterliegt einem Monitoring.
Korruption breitet sich in den höheren Ebenen des Staates aus.
Wichtige Positionen sind doppelt zu besetzen. Die Auswahl und Besetzung erfolgt transparent.
Rotationen und übergreifende Zusammenarbeit sollen ein Verhärten von Strukturen verhindern.
Medien haben geregelten Zugang zu den Machtstrukturen.
Einzelne Gebiete erreichen kein hohes Niveau der Selbstversorgung oder Selbstorganisation
Jedes Gebiet monitort und analysiert sich selbst. Die festgestellten Probleme werden mit
höheren Ebenen und dem umgebenden Staat besprochen und Maßnahmen geplant und umgesetzt.
